News Archive

Brakeler beim Felix-Fechenbach-Gedenken 2016

Eine Brakeler Abordnung fuhr auf dem Annentagssonntag in den Kleinenberger Wald. Der Grund war eine Einladung zum Felix-Fechenbach-Gedenken unserer Lippischen und Warburger Genossinnen und Genossen. Es ist für uns ein wichtiges Anliegen, den von den Nazis Ermordeten zu gedenken und die Lebenden zu Mahnen. Wir können uns glücklich schätzen, in einem demokratischen Deutschland in Frieden zu leben. Dieses Glück hatten und haben zig Millionen Menschen nicht. Rassisten, Nationalisten und Rechtspopulisten schüren Hass, spielen mit den Ängsten vieler und hielten in der Historie nie Gutes für unser Land bereit.

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Energiepolitik HEUTE - zwischen dem "EEG" und dem neuen Messstellenbetriebsgesetz

Wer uns "online" verfolgt, der weiss, dass wir uns nicht nur auf "warme Worte" zu Jubiläen, Ehrungen oder bestimmten Festen beschränken. Wir haben den Anspruch, Sie, die Bürgerinnen und Bürger auch einmal über die Brakeler Stadtmauern hinweg zu informieren: Heute geht es konkret um das Thema Energiepolitik.

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Einladung zur Teilnahme am Felix-Fechenbach-Gedenken am 07.08.2016

Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,

wie in jedem Jahr bieten wir auch in 2016 eine Fahrt zum Felix-Fechenbach-Gedenken am Annentagssonntag, den 07.08.2016 (Beginn 14:00 Uhr vor Ort) in den Kleinenberger Wald an.

Uns allen ist es bewusst, dass der Termin in diesem Jahr mit unserem Brakeler Hochfest, dem Annentag, kolidiert. Dennoch war und ist es ein besonderes Anliegen, an diesem Tag Felix Fechenbach zu gedenken.

Felix Fechenbach war nicht nur Genosse, sondern ein bedeutender jüdischer Journalist und Dichter, der den Nazis in seinen Schriften stets den Spiegel vorgehalten hatte. Dafür musste er im Kleinenberger Wald "auf der Flucht mit 20 Schüssen in den Rücken" auf dem Weg ins KZ Dachau vor genau 83 Jahren sterben.

Es ist auch in der heutigen Zeit wichtig, gegen Intoleranz, Fremdenfeindlichkeit und Faschismus zu kämpfen. Deshalb rufen wir Brakeler Sozialdemokraten auf, an diesem Gedenken teilzunehmen.

Um Fahrgemeinschaften zu organisieren, kontaktieren Sie bitte den 1. Vorsitzenden des SPD OV Brakel - Sebastian Siebrecht unter der Tel. 05272-391848 oder per E-Mail an siebrechtsebastian@web.de

 

Herzlichst
SPD Ortsverein Brakel

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Neue Impulse - Europa nach dem Referendum

Das gemeinsame europäische Haus ist ein Versprechen für Frieden und Wohlstand. Nur wo ist die Begeisterung hin? Wir brauchen neue, starke Impulse. Die Entscheidung der Briten für den Brexit war falsch. Ein Weckruf für uns alle – für einen Aufbruch, jetzt!

Lesen Sie dazu unser aktuelles Flugblatt!

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SPD Ortsverein Brakel zu Gast auf dem Räuschenberg

 

Brakel. Dass gesellige Ausflüge im Jahresprogramm des SPD Ortsvereins Brakel nicht fehlen dürfen ist kein Geheimnis. So trafen sich die wanderfreudigen Sozialdemokraten auf Einladung des Ortsvereinsvorstandes am Wochenende am Fuße des Räuschenberges bei Höxter-Brenkhausen. Während der halbstündigen Wanderung wurden natürlich auch politische Themen in freier Natur diskutiert. Allerdings war für alle Beteiligten das Miteinander ausserhalb der Versammlungen und Sitzungen in den Gremien der wichtigste Aspekt.

Am Flugplatz Höxter/Holzminden hatten die Sozialdemokraten die Ehre, die erste, offizielle Führung durch den Flugleiter Christopher Döring zu erleben. Die beeindruckende und bewegende Geschichte des Flugfeldes wurde am Gedenkstein, der im Jahre 2015 seinen Platz vor dem Flugplatzrestaurant fand, sehr lebhaft von Herrn Döring erörtert. „Wir waren doch alle sehr überrascht, dass der vereinsgeführte Flugplatz Höxter/Holzminden gerade an den Wochenenden wesentlich mehr Flugbewegungen verzeichnet als der kommerziell betriebene Flughafen Kassel-Calden, der auch von Freizeitpiloten genutzt wird,“ stellte Rüdiger Hahn auf Nachfrage fest. Neben dem Besuch des „Towers“ stand auch die Besichtigung eines der Luftsportgeräte im Hangar an. Vor allem die Professionalität und das enorme Engagement der Vereinsmitglieder des „Luftsport Höxter“, die den Flugplatz nicht nur nach Kräften in Schuss halten sondern auch ausbauen überzeugte die Genossinnen und Genossen. Dazu gehört u. a. eine neue Tankstelle mit drei Sorten Treibstoff, welche auf Grund der günstigen Preise auch Helikopter der Luftrettung bzw. der Luftwaffe zu regelmäßigen Gästen werden lässt. Nach der Führung konnten sich die Sozialdemokraten bei Kaffee und selbstgebackenem Kuchen auf der Terrasse des Flugplatzrestaurants, welches durch die Familie Otto betrieben wird, stärken. „Die Betreiberfamilie steckt auch beim Kulinarischen sehr viel Herzblut hinein – das schmeckt man einfach. Der Räuschenberg ist somit sicherlich ein Geheimtipp für Wanderer, Fluggäste, Piloten oder einfach für diejenigen, die sich einen guten Pott Kaffee in einem einmaligen Ambiente gönnen wollen,“ so Sebastian Siebrecht weiter.

Die Mitglieder des SPD Ortsvereins Brakel werden garantiert auch in anderer Besetzung wiederkommen und freuen sich auf die nächsten Veranstaltungen mit der SPD.

 

 

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Brakeler Sozialdemokraten erstaunt über die 180° Wende der CDU

Brakel. Mit großer Verwunderung haben die Brakeler Sozialdemokraten die Stellungnahme der Christdemokraten über den „Maßnahmenkatalog mit Einsparpotenzial“ vom 28.04.2016 zur Kenntnis genommen. Die SPD begrüßt es zunächst, dass sich die CDU über Einsparpotenziale in einer Arbeitsgemeinschaft Gedanken gemacht hat – gerade auch unter Berücksichtigung der Erhöhungen bei den Wassergebühren, in der Grundsteuer B und der Gewerbesteuer. Auf Grund der Haushaltssituation hat auch die SPD den Erhöhungen zugestimmt um die notwendigen Investitionen zu realisieren. Es geht im Kern um die Zukunft unserer lebenswerten Stadt Brakel – eine bessere Zukunft für alle, die hier leben.

Der SPD Stadtverband Brakel freut sich dabei besonders über den Ausbau des Schulstandorts Brakel. Die Gesamtschule wurde von der Bevölkerung sehr gut angenommen und bildet eine ganz wichtige Säule für unsere Zukunft – und das sind eben unsere Kinder und Jugendliche. Allerdings stellt hier Manfred Heller (Stellv. Stadtverbandsvorsitzender) klar: „Die Gesamtschule als „Investition mit nicht zu unterschätzenden Folgekosten“ abzutun ist rückwärtsgewandt und trägt nicht zur positiven Argumentationshaltung in dieser Sache bei. Es geht hier um eine zukunftsorientierte Bildungseinrichtung für unsere Kinder und nicht um irgendein „Luxusprojekt“ wie bspw. das neue Pflaster im Stadtzentrum.“ Notwendige Investitionen im Bildungsbereich und die damit verbundenen Folgekosten lassen sich eben nicht einfach im Nebensatz beiseite wischen.

Ein weiterer Punkt ist die Bewirtschaftung des Stadtforstes, der aus Sicht der Christdemokraten verbesserungswürdig sei. Da dieses unüberlegte Vorpreschen der CDU bereits zu Irritationen, nicht nur beim Regionalforstamt, geführt hatte, mussten die Christdemokraten bereits bei einem Klarstellungstermin ihr Statement relativieren.

Des Weiteren stellten die Sozialdemokraten mit Erschrecken fest, dass die CDU bei den Aufwendungen für die Grünpflege mit Stellen der Bauhofmitarbeiter spielt. Was mögen die Bauhofmitarbeiter denken, die mit der Grünpflege vornehmlich beauftragt sind, wenn die Worte „Kürzung von 30 Prozent“ und „Beauftragung eines Lohnunternehmens“ fallen. „Hier besteht nun Handlungsbedarf des Bürgermeisters um diesen leichtsinnigen CDU-Vorschlag gegenüber den Arbeitnehmern im Bauhof zu entkräften!“ fordert Rüdiger Hahn (Ratsmitglied und Mitglied im Stadtverbandsvorstand).

Zu guter Letzt applaudiert die SPD über die 180° Wende der CDU in Sachen Flüchtlingsunterkünfte. Was bei einer Flugschau Bewunderung auslöst, gilt in der Politik als Korrektur eines falsch eingeschlagenen Weges. Einst wollten die Christdemokraten eine zentrale Unterbringung der Flüchtlinge im Rieseler Feld, was eine menschenwürdige Integration „mit kurzen Wegen“ nahezu unmöglich gemacht hätte und nun fordert die Mehrheitspartei eine dezentrale Unterbringung auf den Ortschaften. „Mit diesem Vorschlag rennen sie bei uns offenen Türen ein. Die SPD war es, die eine dezentrale Unterbringung von der ersten Stunde an forderte und im Vergleich dazu zentrale Flüchtlingsunterkünfte mit kurzen Wegen zur Innenstadt als Notlösung befürwortete“, so Dirk Multhaupt (SPD Fraktionsvorsitzender der SPD im Rat der Stadt Brakel).

Einsparpotenziale im Bezug auf Folgekosten sieht die SPD nach wie vor in der Errichtung eines Kreisverkehrs an der Ecke „Bruchtauenstraße/ Am Schützenanger“. Um den Vorschlag der Christdemokraten in Bezug auf die Energiekosten aufzugreifen, wäre ein Kreisverkehr ein erster guter Ansatz um eine Ampelanlage stillzulegen und einen flüssigeren Berufsverkehr zu ermöglichen.

 

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Wir informieren - "das Integrationsgesetz"

Das Integrationsgesetz ist ein Meilenstein – nichts weniger. Wie können Menschen, die zu uns kommen, erfolgreich Teil unserer Gesellschaft werden? Dafür gibt es jetzt erstmals verbindliche Regeln. Mit guten Angeboten, wie das gelingen kann. Gleichzeitig aber auch mit Pflichten. Denn uns ist klar: Integration ist anstrengend und anspruchsvoll – für beide Seiten. Leistung ist nötig. Für alle, die dazu bereit sind, soll sich das lohnen.

Wir informieren Sie über das Integrationsgesetzt im Flugblatt der Woche.

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Der SPD Stadtverband Brakel wandert auf den Räuschenberg

Die politischen Debatten sind wichtig, allerdings darf in einer Gemeinschaft der gesellige Aspekt nicht zu kurz kommen. Der SPD Ortsverein Brakel lädt deshalb alle Parteimitglieder im Stadtverband und Interessierte zu einer Wanderung auf den Räuschenberg bei Höxter-Brenkhausen am 11.06.2016 ab 14:00 Uhr ein. U. a. wird eine Flugplatzbesichtigung, Kinderspaß beim Quadfahren auf der eigens dafür angelegten Cross-Strecke, fliegerisches Treiben bei gutem Wetter sowie Kaffee und Kuchen im Flugplatzrestaurant geboten. Anmeldungen nimmt der 1. Vorsitzende Sebastian Siebrecht unter Tel. 05272-391848 oder per E-Mail entgegen.

Alle Parteimitglieder im SPD Stadtverband Brakel erhalten eine persönliche Einladung über ihren OV-Vorsitzenden.

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Flugblatt der Woche: Wie steht die SPD eigentlich zum Thema "Glyphosat"?

Der Begriff "Glyphosat" ist bekanntlich in aller Munde. Dieser Stoff steht unter dem Verdacht, Krebs zu erregen.

Die SPD will Glyphosat verhindern solange noch keine entlastenden Studien vorliegen!

Lesen Sie mehr in unserem Flugblatt der Woche.

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Unser Fundament: Gerechtigkeit

Eine gerechte Gesellschaft ist seit mehr als 150 Jahren Ziel sozialdemokratischer Politik. Wird die SPD diesem Anspruch gerecht? Mit der „Wertekonferenz Gerechtigkeit“ startete die Partei am Montag ihre Arbeit am Wahlprogramm für 2017.

Die Sozialdemokratie war in ihrer Geschichte immer Teil der Freiheits- und Gerechtigkeitsbewegungen im Land. Ob es dabei um Wahlrecht, um Schulen ohne Schulgeld oder das Verbot von Kinderarbeit ging. Ziel war immer: „gerechte Teilhabe am Haben aber auch am Sagen in der Gesellschaft“, so SPD-Chef Sigmar Gabriel zu Beginn der „Wertekonferenz Gerechtigkeit“ im Willy-Brandt-Haus. Es war immer ein Kampf für Respekt und Emanzipation.

Aufstieg durch Bildung

„Uns Sozialdemokraten war dabei immer klar: Den Versuch, ein gelungenes Leben zu führen, muss jeder Mensch selbst in die Hand nehmen. Weder eine Partei noch ein Staat kann das ersetzen. Aber Bedingungen dafür zu schaffen, dass jedes Leben prinzipiell gelingen kann, das war und ist die Aufgabe sozialdemokratischer Politik.“ Damit markierte Gabriel in der Gerechtigkeitsdebatte noch einmal die Messlatte sozialdemokratische Politik. Die Basis dafür: die Chance für alle auf sozialen Aufstieg durch Bildung – nicht vorbestimmt durch Einkommen der Eltern, Herkunft oder Geschlecht.

Ein universeller Anspruch. „Aber genau da haben wir in den westlichen Demokratien, das müssen wir wohl zugeben, versagt“, räumte Gabriel ein. „Denn die sogenannten Flüchtlingskrisen zeigen uns ja täglich, wie weit wir von der universellen Teilhabe und dem Anspruch auf Selbstbestimmung und Freiheit entfernt sind.“

Die SPD arbeite an konkreten sozialen Problemen, in Bund, Ländern und Kommunen, hob Gabriel hervor. Denn Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sei Protest nie genug. Allgemeinverbindlichkeit von Tarifverträgen, Mindestlohn, Kampf gegen den Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen, Mietpreisbremse, Milliardenprogramm für die Kommunen, abschlagfreie Rente nach 45 Versicherungsjahren, verantwortungsvolle Integrationspolitik für die Flüchtlinge im Land: all das sei sozialdemokratische Regierungsarbeit.

"Hamsterrad der Sozialreparatur"

„Soziale Reformpartei zu sein, das ist der Stolz der SPD.“ Gabriel verwies selbstkritisch jedoch auf eine Kehrseite: „Wer die kleinen Schritte geht, kann die Richtung aus den Augen verlieren. Wer das Machbare tut, kann das augenblicklich Machbare mit dem grundsätzlich Notwendigen verwechseln.“

Angesichts der neuen sozialen Frage wirke die SPD zu sehr als eine emotional ermüdete Partei im Hamsterrad der Sozialreparatur, so die Analyse Gabriels. Und da stecke auch „die größte Herausforderung für die deutsche aber wohl auch für die europäische und internationale Sozialdemokratie.“

Der Zorn über Ungerechtigkeit hat nicht nur in Deutschland zugenommen. „Europa droht zu zerbrechen an der Massenarbeitslosigkeit von jungen Leuten und an den antieuropäischen Protestbewegungen, die das hervorgerufen hat“, mahnte der Vizekanzler. Und er stellt Fragen, auf die Antworten gefunden werden müssten: Wie kommt es, dass wachsender Wohlstand mit zunehmender Unsicherheit der Menschen einhergeht? Woher kommt diese Nervosität und Gereiztheit der Bürger, die sich im Internet Bahn bricht und von der rechte Parteien profitieren? Seine Vermutung: „Modernisierungsspannungen und der Innovationsstress haben alle entwickelten Gesellschaften erfasst.“

Kampf gegen die neuen Rechten

Hinzu kommen die internationalen Krisen und Kriege. „Mit dem Zuzug der Flüchtlinge wird uns dramatisch vor Augen geführt, dass wir die Aufgabe der Integration für alle Menschen bestehen müssen“, so die Einschätzung Gabriels. Es sei der große Betrug der Rechtspopulisten, dass sie den Menschen vormachten, die Flüchtlinge seien an der sozialen Frage Schuld. Ursachen und Wirkungen der Ungleichheit habe es vorher schon gegeben – die Situation habe sich durch den Zuzug aber zugespitzt.

Deshalb forderte Gabriel eine umfassende Gesellschaftspolitik der sozialen Integration – ein auf zehn Jahre angelegtes Programm der sozialen Investitionen. Das sei die wahre Entscheidungsfrage im Kampf gegen die neuen Rechten in Europa.

Gestaltungsanspruch in Europa – und darüber hinaus

„Wir brauchen also ein tiefergehendes Verständnis für das, was um uns herum passiert“, so der Appell des SPD-Vorsitzenden. Es gebe einen tiefen Vertrauensverlust, der die SPD ganz besonders hart treffe. „Für die Sozialdemokratie aber sind Gerechtigkeitsfragen konstitutiv.“

Deshalb stellt sich die SPD der Debatte. Der „Wertkongress Gerechtigkeit“ war dafür der Auftakt. Die SPD wird die Gerechtigkeitsfragen, die zugleich Glaubwürdigkeitsfragen an die SPD sind, in den nächsten Wochen und Monaten weiter öffentlich diskutieren.

Und Sigmar Gabriel machte deutlich, dass es ihm und der Partei um weit mehr als die Aussichten für die kommende Bundestagswahl gehe: „Es geht um den Gestaltungsanspruch für unsere Gesellschaften in Europa und darüber hinaus.“

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